Brüssel, Liberale Visionen 2020
Der Index für 2008 stellt die umfassendste internationale vergleichende Untersuchung dar, die sich ausschließlich auf Eigentumsrechte konzentriert. Für 115 Länder der ganzen Welt werden an Hand der Bedeutung des Rechts sowohl auf Sachvermögen als auch auf geistiges Eigentum die Ergebnisse zusammengetragen. Einbezogen wird ebenfalls das rechtliche und politische Umfeld für deren Schutz. Dazu untersucht der Index 2008 unter anderem die Unabhängigkeit der Justiz, das Vertrauen in die Rechtsprechung, die politische Stabilität, die Korruption sowie die Entwicklung des Patentrechts. Vorrangiges Ziel des Berichts ist es, ein Bewusstsein für die Bedeutung von Eigentumsrechten im Hinblick auf das Wachstum der Wirtschaft und das Wohlergehen der Bevölkerung zu fördern. Ländern mit unbefriedigenden Ergebnissen soll dabei geholfen werden, ihre Volkswirtschaft durch eine Untermauerung solider Eigentumsrechte zu stärken und soziale und wirtschaftliche Stabilität und Freiheit für den Handel mit Gütern und Ideen zu schaffen.
Bezogen auf die Eigentumsrechte belegen die MOE-Länder sehr schlechte Plätze in der Rangliste. Der Durchschnitt für die Region liegt noch niedriger als der aller Länder, die für den Index 2008 erfasst wurden. Kein MOE-Land findet sich im oberen Fünftel. Aber es gibt klare Differenzierungen: Die meisten MOE-Länder, die bereits der EU beigetreten sind, rangieren vor den anderen. Unter ihnen stehen Estland, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Litauen und die Tschechische Republik am besten da. Demgegenüber finden sich die meisten der MOE-Länder, die nicht in der EU sind, im unteren Fünftel wieder. Die Rolle der Ukraine wurde in der Abschlussdiskussion weiter analysiert. Dort gibt es Verbesserungen bei den Eigentums-rechten, aber die Ergebnisse reichen noch nicht an die der EU-Länder heran. Aus der Sicht von Frau Zahourek muss die Ukraine sich eine entsprechende Infrastruktur schaffen, um das Recht auf geistiges Eigentum abzusichern.
Weitere Informationen (in Englisch) unter www.internationalpropertyrightsindex.org.
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